[HDS]

zu allgemeinen Info:

Erste Beratung (Lesung) im BundesTAG:
130. Sitzung, Donnerstag, 15.10.2015

Tagesordnungspunkt 30 b)
Überweisungen im vereinfachten Verfahren

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur
Auswahl und zum Anschluss von Telekommunikations­endgeräten
Drucksache 18/6280
Überweisungsbeschluss:
A. f. Wirtschaft und Energie (f)
A. f. Recht und Verbraucherschutz
A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur
Ausschuss Digitale Agenda

Die ersten drei Ausschüsse haben das Thema am 04.11. (nichtöffentliche Sitzung) in ihren
Tagesordnungspunkten auf der Liste, weil sie bis zum 04.11. 'voten' (abstimmen,wählen) müssen.
Beim Ausschuss Digitale Agende kann ich nichts finden.


Zweite Beratung (Lesung) im BundesTAG:
133. Sitzung, Donnerstag, 05.11.2015, 09.00 - ca. 00.25 Uhr

Tagesordnungspunkt 21
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs
eines Gesetzes zur Auswahl und zum Anschluss von Telekommunikationsendgeräten
Drucksache 18/6280
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
Drucksache 18/…
(TOP 21, 00:30 Stunden)

Geplanter Ablauf der Plenarsitzungen
Stand: 16. Oktober 2015 12.00 Uhr
21.30 – 22.00 Uhr 25 Min. TOP 20 ERP-Wirtschaftsplangesetz 2016
22.00 – 22.30 Uhr 25 Min. TOP 21 Anschluss von Telekommunikationsendgeräten
22.30 – 23.00 Uhr 25 Min. TOP 22 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb


werde das weiter im 'Auge' behalten und berichten.


HDS